Diskriminierung und Hassrede als Gefahr für die Demokratie
Sie betont: Diskriminierung ist ein Offizialdelikt, Staatsanwaltschaft und Gerichte müssen jeden Vorfall prüfen – nur so können Diskriminierungen entdeckt und Betroffene geschützt werden.
Besonders alarmierend: Der VMR registriert vermehrt Beschimpfungen gegen Personen in öffentlichen Funktionen oder Behörden. Ein Trend, den auch der Europarat mit wachsendem Vertrauensverlust in Krisenzeiten erklärt.
Werden solche Angriffe aus politischem Kalkül angeheizt, beschädigt das nicht nur Einzelpersonen, sondern unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie als Ganzes.
Wer Menschenrechtsverletzungen beobachtet oder selbst erlebt, kann sich beim VMR melden.
Mehr dazu unter: https://www.menschenrechte.li/menschenrechte/menschenrechtsschutz
