Politische Partizipation von Ausländer:innen in Liechtenstein

Der Bericht fasst die Aktivitäten und Erkenntnisse des eineinhalbjährigen Projekts zusammen und gibt Empfehlungen zur Verbesserung der politischen Partizipation. 

Rund ein Drittel der in Liechtenstein lebenden Erwachsenen kann sich nicht am politischen Leben beteiligen. Entweder haben sie nicht das Recht dazu, oder es fehlt der Zugang, um die bestehenden Partizipationsmöglichkeiten zu nutzen. Das bedeutet für Liechtenstein einen Verzicht auf Kräfte, die sich in die Diskussion einbringen und für die Gemeinschaft einsetzen könnten. Es verhindert auch, dass sich die ausländische Bevölkerung vollständig zugehörig und gleichwertig fühlt. Sowohl die Integrationsstrategie der Regierung als auch Empfehlungen europäischer und internationaler Gremien ermutigen Land und Gemeinden, die politische Teilhabe aller und insbesondere von Ausländer:innen zu fördern.

Der Verein für Menschenrechte (VMR) setzt sich gemäss seinem Auftrag für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte in Liechtenstein ein. Dazu gehören die Themen Nichtdiskriminierung und Teilhabe von Ausländer:innen. Für «Vielfalt in der Politik» (ViP) – einem Projekt des Vereins Frauennetz Liechtenstein – ist die Chancengerechtigkeit bei der politischen Mitbestimmung, bei der unterschiedliche Bevölkerungsgruppen in den politischen Gremien vertreten sind, ein zentrales Anliegen. Durch diese Überschneidung in der Zielsetzung haben sich VMR und ViP im Jahr 2023 entschieden, die Möglichkeiten einer besseren politischen Partizipation von Ausländer:innen in Liechtenstein in Form einer Kooperation zu bearbeiten.

Das Ziel war, die gesellschaftliche Diskussion anzustossen und gemeinsam mit verschiedenen Anspruchsgruppen Massnahmen für eine stärkere politische Mitsprache und Einbindung von Ausländer:innen in Liechtenstein auszuloten. In diesem Abschlussbericht werden die durchgeführten Aktivitäten vorgestellt, Erkenntnisse erläutert und Empfehlungen ausgesprochen. Aus Sicht der verantwortlichen Organisationen, dem Verein für Menschenrechte und dem Projekt «Vielfalt in der Politik», ist damit ein erster Anstoss erfolgt. Damit verbunden ist die Aufforderung, die vorgeschlagenen Handlungsansätze auf Ebene des Landes und der Gemeinden weiterzuverfolgen, im
Detail zu prüfen und umzusetzen.

-> Abschlussbericht «Möglichkeiten der politischen Partizipation von Ausländer:innen in Liechtenstein»

Medienberichterstattung:

Beitrag Radio Liechtenstein
Beitrag 1FLTV
Beitrag Liechtensteiner Vaterland (Abo)
Beitrag Landesspiegel